Die Unnachgiebigkeit bestimmter Führer könnte für die Europäische Union tödlich sein.
Alexis Tsipras in Le Monde, 03.04.2020 | Übersetzt von Felix Syrovatka
Als Griechenland im Jahr 2015 unter der Torheit einer strafenden Sparmaßnahme litt, die nach dem Scheitern zweier Programme des Internationalen Währungsfonds (IWF) die meisten Griechen bereits an den Rand einer humanitären Krise gebracht hatte, dachten die meisten Europäer, dass dieses kleine Land eine Ausnahme bleiben würde. Das von den Griechen erlittene Regime sollte in der Tat als Beispiel für andere Staaten dienen, um nicht dem schlüpfrigen Pfad der hohen Haushaltsdefizite zu folgen. Jetzt, mit der Coronavirus-Krise, werden Haushaltsdefizite in vielen Ländern der Eurozone zu einem allgemeinen Problem.
Auf einer meiner ersten Tagungen des Europäischen Rates versuchte ich, meine Kollegen zu überzeugen, indem ich mich auf Hemingways außergewöhnlichen Roman „Für wen die Glocke schlägt“ bezog. Wenn sie sich mit der Krise in Griechenland befassen würden, wäre die Zeit gekommen, in der sich auch ihre Länder dieser „Logik“ stellen müssten. Als die Verhandlungen dramatisch wurden, informierte ich die europäische Öffentlichkeit in den Kolumnen derselben Zeitung über die unkonstruktive Haltung der Institutionen. Ich beendete meine Rede mit einem Verweis auf das Buch von Ernest Hemingway. Ich sagte, dass das Problem, mit dem wir konfrontiert sind, nicht nur Griechenland betrifft, sondern dass wir im Zentrum eines Konflikts zwischen zwei gegensätzlichen Strategien zur Zukunft Europas stehen. Eine konzentrierte sich auf die politische Integration im Rahmen von Gleichheit und Solidarität. Das andere führte zu einer Fragmentierung und Spaltung.
Ich weiß nicht, wie visionär dieser Artikel im Lichte der aktuellen Ereignisse gewesen sein wird. Ich weiß auch nicht, inwieweit ich meine Kollegen überzeugen konnte. Obwohl die französische und die italienische Regierung Griechenland unterstützt haben, glaube ich nicht, dass sie dies getan haben, weil sie der Ansicht waren, dass die Gefahr bestand, dass eines Tages die Todesglocke für sie erklingen würde. Auf jeden Fall ist der Dialog über die Zukunft Europas trotz der Bemühungen Frankreichs zum Stillstand gekommen.
Diese neue Krise erinnert an die Zeit, in der Hemingways Roman spielt [der spanische Bürgerkrieg, 1936-1939]. Natürlich stehen wir heute nicht vor einem echten Krieg. Aber das ist auch gut so. Unsere Volkswirtschaften schrumpfen von selbst, symmetrisch und in absoluten Zahlen. Und unsere Priorität ist es, Leben zu retten. Schulden können zurückgezahlt oder abgeschrieben werden, wie es nach einem echten Krieg 1953 der Fall war [am 27. Februar 1953 wurde durch das Londoner Abkommen ein großer Teil der deutschen Schulden abgeschafft]. Aber man kann keine Leben zurückbringen.
Es ist „jeder für sich selbst“, was zählt.
In der dramatischen Notsituation, die wir erleben, ist uns bewusst, dass einige führende europäische Politiker die falschen Schlüsse aus früheren Krisen gezogen haben und weiterhin auf dem falschen Weg sind. Anstatt ihre Besessenheit von der Schwere der Bedrohung beiseite zu legen und Solidarität und Zusammenarbeit zu betonen, halten sie an ihrer alten Logik fest: „Wir werden die Schulden des verschwenderischen Südens nicht bezahlen “. Sie denken nicht an die Vergemeinschaftung der Schulden, es ist „jeder für sich selbst“, und wer einen Kredit braucht, wird den Preis dafür zahlen müssen. So wie es Griechenland getan hat. Für sie sind Regeln eben Regeln.
Ich fürchte, dass diese Demonstration extremer und unmoralischer Unnachgiebigkeit seitens der europäischen Führer, die, wie der niederländische Premierminister Mark Rutte, die radikalen Veränderungen, die Europa durchmacht, nicht als Grund für die Unterstützung neuer wirtschaftlicher Instrumente sehen, sich als fatal für die Einheit der Union selbst erweisen wird. Dies ist nicht nur eine Frage der wirtschaftlichen Bedingungen, sondern auch unserer gemeinsamen Werte. Für die Europäer verwirklicht sich der europäische Gedanke, wenn ungarische Ärzte italienische Patienten behandeln, oder niederländische Ärzte in Griechenland dasselbe tun, aber nicht, wenn wir freiwillige Ärzte aus Kuba oder China zur Behandlung italienischer Patienten einfliegen lassen müssen.
Wenn der Bürokrat Klaus Regling, der Generaldirektor des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), den Italienern, den Spaniern und bald auch den Franzosen sagt, dass sie sicher Kredite aufnehmen können, wenn sie die Konditionalität und ein Wirtschaftsprogramm akzeptieren, dann ist klar, dass unabhängig vom wirtschaftlichen Kalkül in den Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten etwas gerissen ist. Denn im Leben geht es nicht nur um Geld, sondern vor allem um die Würde.
Ich bin mir nach viereinhalb Jahren der Teilnahme am Europäischen Rat sehr wohl bewusst, dass Europa sich nur langsam bewegt, mit kleinen Zusammenstößen und großen Kompromissen. Ich hoffe, dass ein solcher Kompromiss in den nächsten Tagen erreicht werden kann. Die Hauptverantwortung dafür liegt bei der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie muss sich entscheiden zwischen ihrem Erbe als europäische Führungspersönlichkeit und der öffentlichen Meinung in Deutschland, die seit vielen Jahren mit dem Virus des Chauvinismus infiziert ist. Wenn das Problem in diesem vor allem symbolischen Wort „Eurobonds“ liegt, ist es immer noch möglich, eine Lösung zu finden. Es gibt immer technische Möglichkeiten, mit dem gleichen Ergebnis, aber einem anderen Namen. So könnte es beispielsweise eine Vereinbarung über die Ausgabe einer großen Anleihe durch den ESM geben. Das ESM ermöglicht es, zu ausgezeichneten Bedingungen eine große, aber notwendige Menge an Geld zu leihen, die zum Beispiel dem Betrag entspricht, den die Republikaner und Demokraten in den Vereinigten Staaten zum Schutz der amerikanischen Wirtschaft vereinbart haben. Auf der Grundlage dieses Anleihekredits kann das ESM dann eine Kreditlinie für die Mitgliedsstaaten einrichten, mit keiner anderen Bedingung als der Bewältigung der Wirtschafts- und Gesundheitskrise.
Vorwärts bewegen
Lösungen können gefunden werden, aber, wie John Maynard Keynes in der Zwischenkriegszeit sagte: „Die Schwierigkeit besteht nicht darin, neue Ideen zu entwickeln, sondern die alten hinter sich zu lassen “. Ist der politische Wille vorhanden? Auf jeden Fall müssen die Länder, die das Schreiben an den Präsidenten des Europäischen Rates Charles Michel mit unterzeichnet haben, in welchem sie um Eurobond gebeten haben, bereit sein, weiter über eine europäische Lösung zu verhandeln und nicht nur ihre Uneinigkeit zur Schau zu stellen. Und wenn Angela Merkel schließlich das Lob der deutschen Presse einer starken Initiative für die Einheit der Eurozone vorzieht, sollten diese Länder nicht zögern, gemeinsam neue Schritte zu unternehmen.
Eurobond ohne Deutschland und die Niederlande wird natürlich nicht so stark sein, aber vergessen wir nicht, dass alle anderen Länder zusammen mehr als zwei Drittel des Bruttoinlandsprodukts der Eurozone ausmachen. Vorausgesetzt, sie wollen vorankommen. Schließlich ist dies vielleicht die einzige Möglichkeit für ganz Europa, um voranzukommen.
